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26.11.2013

Das Mitgliedervotum zum Koalitionsvertrag!

Die wichtigsten Informationen zur Abstimmung.


Foto: SPD Bremen

Noch vor der Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit der CDU/CSU hatte der SPD-Parteivorstand entschieden, dass zum ersten Mal auf Bundesebene in der eigenen Parteigeschichte und die SPD als erste deutsche Partei überhaupt einen ausgehandelten Koalitionsvertrag allen Mitgliedern zur Abstimmung vorlegen wird. Die Mitglieder sollen darüber entscheiden, ob die SPD in einer Koalition mit der Union genug politischen Fortschritt für die Millionen von Menschen erreichen kann. Denn viele Menschen in Deutschland setzen nicht zuletzt auf die Sozialdemokratie, damit es zu einer Verbesserung ihrer Lebensumstände kommt. Das ist das Ziel der SPD in den derzeit laufenden Gesprächen mit der Union. Das Mitgliedervotum über die Ergebnisse dieser Verhandlungen wird für alle in der SPD politisch verbindlich sein.

Die SPD-Mitglieder werden in den kommenden Wochen kontinuierlich auf dem Laufenden darüber halten (z.B. auf den Sonderseiten zum Mitgliedervotum auf spd-mitgliedervotum.de oder per E-Mail), was gerade in den Koalitionsverhandlungen ansteht und selbstverständlich auch darüber, welche Neuigkeiten es bei den Vorbereitungen des Mitgliedervotums gibt.

Es geht darum, konkrete Verbesserungen für viele Millionen Menschen durchzusetzen. Zugleich hat die SPD die Chance, neue Standards für innerparteiliche Demokratie zu setzen.

Die wichtigsten Fragen und Antworten zum Mitgliedervotum sind in der PDF-Datei zu finden.