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08.01.2014

Der Start ins Jahr 2014!

Rundschreiben des Unterbezirksvorstands: Ein Rückblick auf das Jahr 2013 und ein Blick auf die anstehenden Aufgaben im Jahr 2014


Foto: SPD

Liebe Genossinnen, liebe Genossen,

zu Beginn des neuen Jahres möchten wir uns wieder mit einem Rundbrief an Euch alle wenden.

Das letzte halbe/dreiviertel Jahr war geprägt vom Bundestagswahlkampf, seinen Vor- und Nachbereitungen: In Bremen haben wir einen engagierten Wahlkampf geführt, für den wir uns im Namen des Unterbezirksvorstands bei Euch allen ganz herzlich bedanken möchte. Wir haben im Ergebnis in Bremen wieder beide Wahlkreise gewonnen, Uwe Beckmeyer mit 43,9 Prozent und Carsten Sieling mit 37,9 Prozent der Stimmen. Beide konnten den Abstand zu ihren Mitbewerberinnen vergrößern. Auch bei den Zweitstimmen liegt die SPD mit 35,6 Prozent vorn und erzielte damit bundesweit das beste Ergebnis. Hervorzuheben ist dabei, dass wir in vielen stadtbremischen Ortsteilen wieder über die 40 Prozent-Marke kommen konnten, dies hauptsächlich in unseren traditionellen Wahlgebieten. Nicht verschwiegen werden kann jedoch die dauerhaft niedrige absolute Wahlbeteiligung, leider auch gerade in Ortsteilen mit hohem relativen Anteil an sozialdemokratischen Stimmen.

Leider hat es insgesamt nicht gereicht für einen rot-grünen Politikwechsel. Nach der Wahl haben wir uns deshalb auf den beschwerlichen Weg von Sondierungs- und Koalitionsgesprächen mit der CDU/CSU begeben müssen. Hier haben wir aber dann doch wieder gezeigt, dass mit der alten Tante SPD noch zu rechnen ist: Im Rahmen einer bisher beispiellosen Befragung aller Mitglieder über den Koalitionsvertrag mit der CDU/CSU haben viele tausende Genossinnen und Genossen diskutiert, gestritten und abgestimmt – am Ende für die Zusammenarbeit mit der CDU/CSU. Auch hier möchten wir uns für das faire und engagierte Mittun aller Beteiligten ganz herzlich bedanken. Nun gilt es, das Erreichte umzusetzen und zu begleiten. Und natürlich weiter an einem Politikwechsel zu arbeiten.

Als nächster Meilenstein dafür ist die Europawahl am 25. Mai 2014 zu nennen. Wir wollen im Wahlkampf den sozialdemokratischen Weg zu einem solidarischen und sozialen Europa verdeutlichen. Mit Joachim Schuster haben wir einen hervorragenden Kandidaten, der mit einem ausreichenden Listenplatz durchaus die Chance hat, als Bremer Sozialdemokrat wieder in das Europäischen Parlament einzuziehen.

Dann wird sich die Bremer SPD in diesem Jahr mit den Vorbereitungen zur Bürgerschafts- und Beirätewahl 2015 beschäftigen. Dazu gehören die Aufstellung der Bürgerschafts- und Beirätelisten und der Start der Erarbeitung des Regierungsprogramms. Zu ersterem haben wir im vergangenen Jahr mit einem breit angelegten parteioffenen Diskussionsprozess unsere fast „volljährige“ Satzung von 1996 geändert. Die neue Satzung wurde auf dem Parteitag im November 2013 mit großer Mehrheit beschlossen. Auch hier möchte ich mich bei allen engagierten Mitdiskutantinnen und Mitdiskutanten bedanken, insbesondere aber bei Karl Bronke, der für den Unterbezirksvorstand das Verfahren federführend begleitet hat. Wer die neue Satzung nachlesen will, kann das auf der Internetseite des Unterbezirks tun. Wir lassen sie Euch auf Nachfrage aber auch auf anderem Wege gerne zukommen.

Wir planen für das erste Halbjahr 2014 wieder ein Mentoringprogramm auf Beiratsebene, ähnlich dem erfolgreichen Programm aus dem Jahr 2010. Wir werden das Programm den Ortsvereinsvorsitzenden in Kürze vorstellen, brauchen dafür aber auch die Unterstützung der Beiratsmitglieder, sich als Mentorinnen/Mentoren zur Verfügung zu stellen. Verantwortlich im Unterbezirksvorstand hierfür ist Melanie Kennard.

Außerdem werden uns im ersten Quartal 2014 die Themen Kinderbetreuung, Wohnungspolitik und Flüchtlingspolitik weiter beschäftigen.

Wir wünschen Euch alles Gute im neuen Jahr und hoffen, Euch auch im nächsten Jahr bei der einen oder anderen Veranstaltung begrüßen zu können.

Viele Grüße

Uta Kummer und Hannes Grosch